Der Gesetzentwurf zu den umstrittenen Aufdeckungsanordnungen für Missbrauchsmaterial ist von einer entscheidenden Ratssitzung am Mittwoch gestrichen worden.
An dieser Stelle meinen Respekt für das Rückgrat der zuständigen Minister. Das würde ich mir auch von anderen wünschen.
Ja das stimmt, es ist eher ein Witz. Es meint hier aber auch, dass man sich nicht nur darauf verlassen sollte, dass die Gerichte das im Nachhinein regeln, sondern schon dagegen kämpfen muss, dass es gar nicht erst in Kraft tritt.
Mit dem Kippen durch den Gerichtshof wird das alles in Ordnung kommen
Falsches/unpassendes Meme an dieser Stelle mMn. Bisher wurde es immer von Gerichten gekippt.
Ja das stimmt, es ist eher ein Witz. Es meint hier aber auch, dass man sich nicht nur darauf verlassen sollte, dass die Gerichte das im Nachhinein regeln, sondern schon dagegen kämpfen muss, dass es gar nicht erst in Kraft tritt.
Da stimme ich durchaus zu. Bisher haben sich die Gerichte diesbezüglich aber als durchaus zuverlässig erwiesen.