Ich weiß ja, dass Gewalt nicht zu einer Überzeugung führt. Aber Überzeugungsarbeit führte ja auch nicht zur Überzeugung. Das ist bei vielen Themen dann eben Teil der pluralistischen Demokratie, den man aushalten muss.
Es gibt aber Themen, da hat man keine Zeit für den “Marktplatz der Ideen”. Zu diesen Themen gehören eben
Der Klimawandel raubt uns die Lebensgrundlage
Nazis wollen unsere Demokratie abschaffen
Das sind m.E. nach die Art von Themen, wegen denen die “Väter des Grundgesetzes” sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene entschieden haben. Weil sie darauf vertrauten, dass das politische Establishment mehr in der Lage sein würde, auch GEGEN reale oder vermeintliche Mehrheiten das Richtige zu tun.
Extrembeispiel anderer Natur: wenn morgen Russland ein NATO Land überfällt, ist meine Vermutung, dass wir schnell den Verteidigungsfall ausrufen würden und die Bundeswehr einsetzen. Auch gegen eine Mehrheit. Da wird dann nicht 30 Jahre lang debattiert. Oder bei Corona. Auch nicht. Da gab es keinen fairen “Marktplatz der Ideen”.
Deswegen wird auch keine politische Gruppe gewalttätig, wenn es um mehr Fahrradwege geht oder um Ladenöffnungszeiten. Sondern bei Themen, die gestern hätten gelöst werden müssen und bei denen es keinen Kompromiss geben kann und darf. Man schließt keinen Kompromiss mit den Naturgesetzen der Thermodynamik, es gibt kein “ein bisschen Konzentrationslager ist OK und muss man in einer Demokratie aushalten”.
Deswegen verstehe ich Menschen, die nach 30 Jahren “Marktplatz der Ideen” nicht gehört wurden, dann aus Verzweiflung gewalttätig werden. Nicht unbedingt weil sie glauben “mit diesem Mittel klappt es jetzt” sondern eben aus Fassungslosigkeit ob der Untätigkeit des politischen Establishments.
Ich weiß ja, dass Gewalt nicht zu einer Überzeugung führt. Aber Überzeugungsarbeit führte ja auch nicht zur Überzeugung. Das ist bei vielen Themen dann eben Teil der pluralistischen Demokratie, den man aushalten muss.
Es gibt aber Themen, da hat man keine Zeit für den “Marktplatz der Ideen”. Zu diesen Themen gehören eben
Das sind m.E. nach die Art von Themen, wegen denen die “Väter des Grundgesetzes” sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene entschieden haben. Weil sie darauf vertrauten, dass das politische Establishment mehr in der Lage sein würde, auch GEGEN reale oder vermeintliche Mehrheiten das Richtige zu tun.
Extrembeispiel anderer Natur: wenn morgen Russland ein NATO Land überfällt, ist meine Vermutung, dass wir schnell den Verteidigungsfall ausrufen würden und die Bundeswehr einsetzen. Auch gegen eine Mehrheit. Da wird dann nicht 30 Jahre lang debattiert. Oder bei Corona. Auch nicht. Da gab es keinen fairen “Marktplatz der Ideen”.
Deswegen wird auch keine politische Gruppe gewalttätig, wenn es um mehr Fahrradwege geht oder um Ladenöffnungszeiten. Sondern bei Themen, die gestern hätten gelöst werden müssen und bei denen es keinen Kompromiss geben kann und darf. Man schließt keinen Kompromiss mit den Naturgesetzen der Thermodynamik, es gibt kein “ein bisschen Konzentrationslager ist OK und muss man in einer Demokratie aushalten”.
Deswegen verstehe ich Menschen, die nach 30 Jahren “Marktplatz der Ideen” nicht gehört wurden, dann aus Verzweiflung gewalttätig werden. Nicht unbedingt weil sie glauben “mit diesem Mittel klappt es jetzt” sondern eben aus Fassungslosigkeit ob der Untätigkeit des politischen Establishments.