Da mit diesen “Clans” meistens ja keine bloße biologische Familie gemeint ist, sondern eher Familie im Mafia Sinne sehe ich kein Problem damit die wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung dran zu kriegen und dann entsprechend abzuschieben.
Wenn das so gemeint ist, bedarf es keiner politischen Ankündigung sondern einfach nur der Strafverfolgung.
Aber wahrscheinlich ist es trotzdem richtig dass die Faeser sowas in die Mikrofone sagt, immerhin treibt der Hass auf Ausländer, getrieben durch deren vermeintlich innewohnenden Kriminalität, Deutschland derzeit in die Fänge der AfD. Vielleicht muss Deutschland ab und an auch von den neoliberalen Parteien hören dass sie nicht ausschließlich an Privatisierung interessiert sind.
Naja, es hilft aber auch der AfD, wenn sich kriminelle Vereinigungen mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund zu sehr ausbreiten können. Die Politiker der demokratischen Parteien müssen da also schon irgendwie Handlungsfähigkeit beweisen. Nur bitte ohne den Rechtsstaat abzuschaffen.
Ich werde auch nicht so ganz schlau aus den Artikeln dazu. Es irgendwie analog zu dem Gesetz ablaufen:
die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet; hiervon ist auszugehen, wenn Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er einer Vereinigung angehört oder angehört hat, die den Terrorismus unterstützt oder er eine derartige Vereinigung unterstützt oder unterstützt hat oder er eine in § 89a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs bezeichnete schwere staatsgefährdende Gewalttat nach § 89a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs vorbereitet oder vorbereitet hat, es sei denn, der Ausländer nimmt erkennbar und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand,
Damit kann man wohl Mitglieder von Vereinen abschieben, wenn der Verein z.B. an die Hamas gespendet hat. Es geht also nicht um Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sondern Mitgliedschaft in einer Vereinigung, die eine kriminelle Vereinigung unterstützt. Wie das bei Clans funktionieren soll wüsste ich auch gern.
Da mit diesen “Clans” meistens ja keine bloße biologische Familie gemeint ist, sondern eher Familie im Mafia Sinne sehe ich kein Problem damit die wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung dran zu kriegen und dann entsprechend abzuschieben.
Wenn das so gemeint ist, bedarf es keiner politischen Ankündigung sondern einfach nur der Strafverfolgung.
Aber wahrscheinlich ist es trotzdem richtig dass die Faeser sowas in die Mikrofone sagt, immerhin treibt der Hass auf Ausländer, getrieben durch deren vermeintlich innewohnenden Kriminalität, Deutschland derzeit in die Fänge der AfD. Vielleicht muss Deutschland ab und an auch von den neoliberalen Parteien hören dass sie nicht ausschließlich an Privatisierung interessiert sind.
Naja, es hilft aber auch der AfD, wenn sich kriminelle Vereinigungen mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund zu sehr ausbreiten können. Die Politiker der demokratischen Parteien müssen da also schon irgendwie Handlungsfähigkeit beweisen. Nur bitte ohne den Rechtsstaat abzuschaffen.
Ich werde auch nicht so ganz schlau aus den Artikeln dazu. Es irgendwie analog zu dem Gesetz ablaufen:
https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__54.html
Damit kann man wohl Mitglieder von Vereinen abschieben, wenn der Verein z.B. an die Hamas gespendet hat. Es geht also nicht um Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sondern Mitgliedschaft in einer Vereinigung, die eine kriminelle Vereinigung unterstützt. Wie das bei Clans funktionieren soll wüsste ich auch gern.